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Prozessbetrug Im Schiedsverfahren: Eine Studie Zu Den Vom Erschlichenen Schiedsspruch Aufgeworfenen Fragen Des Aufhebungsverfahrens GemaeÃŸ Â§ 1059 Zpo

Edited by Helmut RÃ¼ÃŸmann, By (author) Christine Eckstein-Puhl

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Die Parteien einer Schiedsvereinbarung setzen regelmÃ¤ÃŸig voraus, dass im Verfahren alles mit rechten Dingen zugeht. Glaubt man sich von der Gegenseite im Schiedsverfahren betrogen, mÃ¶chte man naturgemÃ¤ÃŸ den arglistig erschlichenen Spruch wieder aus der Welt schaffen. Diese Studie untersucht, inwieweit das Aufhebungsverfahren gemÃ¤ÃŸ Â§ 1059 ZPO hierfÃ¼r eine gesetzliche Grundlage bietet. Der Begriff des ordre public und die GrundsÃ¤tze des Aufhebungsverfahrens werden ausgeleuchtet und gefragt, ob es MÃ¶glichkeiten gibt, der betrogenen Partei auch dann noch zu helfen, wenn die Aufhebungsfrist des Â§ 1059 Abs. 3 ZPO abgelaufen ist. Weil das geltende deutsche Schiedsverfahrensrecht auf dem Modellgesetz der UNCITRAL Ã¼ber die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit vom 21.6.1985 beruht, werden die aufgeworfenen Probleme stets auch durch eine internationale Â«BrilleÂ» betrachtet.