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Revision, Kassation, Final Appeal: Letztinstanzliche Zivilverfahren zwischen Individualrechtsschutz und Rechtsfortbildung

By (author) Julian Philipp Rapp

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FÃ¼r eine institutionalisierte Gerichtsorganisation ist wesensprÃ¤gend, dass an deren pyramidaler Spitze ein oder mehrere HÃ¶chstgerichte thronen, die nicht nur zur letztverbindlichen Entscheidung Ã¼ber individuelle Rechtsstreitigkeiten, sondern auch zur Fortbildung des Rechts befugt und berufen sind. Diese historisch tief verwurzelte Funktionsbelegung bringt einen wesensimmanenten Widerspruch des Rechtsmittelverfahrens zum Vorschein: Zwar dient der Zivilprozess vorrangig der Durchsetzung subjektiver Rechte; die Funktion eines HÃ¶chstgerichts ist indes (auch, Ã¼berwiegend oder nahezu ausschlieÃŸlich) an einem vom Individualrechtsstreit emanzipierten 'Ã¶ffentlichen' Interesse ausgerichtet, indem grundlegende Rechtsfragen geklÃ¤rt, das Recht fortgebildet und die einheitliche Rechtsanwendung gewÃ¤hrleistet werden. Obschon sich nahezu alle Justizsysteme mit dieser Aufgabendichotomie konfrontiert sehen, haben sich im deutschen, romanischen und common law-Rechtskreis unterschiedliche Modelle zu deren AuflÃ¶sung entwickelt. Die Arbeit wurde mit dem Albert-BÃ¼rklin-Forschungspreis 2023 der Wissenschaftlichen Gesellschaft in Freiburg und dem Rudolf-Haufe-FÃ¶rderpreis 2023 der UniversitÃ¤t Freiburg ausgezeichnet.