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Dauerhaft aufgegebene Anlagen: Baurechtswidrigkeit und Rückbaupflichten

By (author) Julian Philipp Seibert

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Eine Vielzahl von auch normativ anknÃ¼pfbaren ErwÃ¤gungen spricht fÃ¼r die Notwendigkeit des RÃ¼ckbaus dauerhaft aufgegebener Anlagen. Vor diesem Hintergrund erÃ¶rtert Julian Philipp Seibert die Rechtsfolgen der dauerhaften Nutzungsaufgabe im Hinblick auf den Eintritt der Baurechtswidrigkeit und den Entfall des Bestandsschutzes. Neben der anschlieÃŸenden Untersuchung der rechtlichen Instrumente zur Durchsetzung des RÃ¼ckbaus zeigt er Wege zu dessen frÃ¼hzeitiger Absicherung durch Nebenbestimmungen zur Baugenehmigung auf. Hierbei wird u.a. auf die Spezialvorschrift des Â§Â 35 Abs.Â 5 BauGB, auf die Anforderungen Ã¶ffentlicher Belange, auf Festsetzungen nach Â§Â 9 Abs.Â 2 BauGB, auf das besondere StÃ¤dtebaurecht und auf stÃ¤dtebauliche VertrÃ¤ge eingegangen. BezÃ¼ge zum Immissionsschutzrecht werden jeweils hergestellt. SchlieÃŸlich bewertet der Autor dauerhaft aufgegebene Anlagen im Lichte des Eigentumsgrundrechts.