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Selbstorganisation des parlamentarischen Regierungssystems: Vergleichende Studien zu einem Verfassungsproblem der Bundesrepublik Deutschland

By (author) Florian Meinel

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Das Staatsorganisationsrecht organisiert den Prozess politischer Willensbildung, sagt man. Doch die Staatsorgane organisieren sich auch fortwÃ¤hrend selbst, bestimmen dadurch ihr VerhÃ¤ltnis untereinander und erzeugen auf diese Weise zugleich wirkungsmÃ¤chtige Selbstbeschreibungen. Das gilt insbesondere fÃ¼r das Zentrum der Verfassung, das parlamentarische Regierungssystem. Florian Meinel untersucht das Verfassungsrecht dieses Regierungssystems aus der indirekten Perspektive der oft als bloÃŸe GeschÃ¤ftsordnungsautonomie missverstandenen parlamentarischen Selbstorganisation. Sie ist nie nur introvertierte Selbststeuerung des parlamentarischen Lebens, sondern immer auch Zugriff auf die parlamentarisch verantwortliche Regierung. Dies fÃ¼hrt zurÃ¼ck zu hÃ¶chst unterschiedlichen BegrÃ¼ndungen jener Autonomie seit dem Revolutionszeitalter, demonstriert die Langlebigkeit spÃ¤tkonstitutioneller Muster im deutschen VerstÃ¤ndnis des Parlaments und weist voraus auf die Zukunftsfrage der parlamentarischen Regierungssysteme: ihre institutionelle AnpassungsfÃ¤higkeit.