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Nachhaltigkeitsverfassung: Reformüberlegungen

By (author) Wolfgang Kahl

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Wolfgang Kahl untersucht die Nachhaltigkeitsverfassung der Bundesrepublik Deutschland. Er analysiert hierfÃ¼r zunÃ¤chst die geltende materielle Nachhaltigkeitsverfassung. Sodann geht er differenziert der Frage nach, welchen Mehrwert insoweit ein mÃ¶gliches Staatsziel Nachhaltigkeit/Generationengerechtigkeit (Art. 20b n. F.) im Grundgesetz brÃ¤chte; hierfÃ¼r unterbreitet er auch einen konkreten Formulierungsvorschlag. AnschlieÃŸend untersucht der Autor die formelle Nachhaltigkeitsverfassung, der er eine wichtige ErgÃ¤nzungsfunktion mit Blick auf ein Staatsziel Nachhaltigkeit/Generationengerechtigkeit zuspricht. Dabei geht er auf das ""Nachhaltigkeitspotenzial"" verschiedener institutioneller und prozeduraler Instrumente ein: Welchen Nutzen versprechen direkt-demokratische Elemente wie Volksgesetzgebung, Volksinitiative und Referendum fÃ¼r eine bessere praktische Umsetzung der Nachhaltigkeit? Wie mÃ¼sste der rechtliche Rahmen eines mit unabhÃ¤ngigen Experten besetzten Nachhaltigkeitsrates ausgestaltet sein und welche Beteiligungsrechte im Gesetzgebungsverfahren (z.B. suspensives Vetorecht) sollten einem solchen Gremium Ã¼bertragen werden? Wie kann ein wirksamer Ausbau der NachhaltigkeitsprÃ¼fung als Teil der GesetzesfolgenabschÃ¤tzung erfolgen? Wolfgang Kahl unterbreitet hierzu jeweils eigene VorschlÃ¤ge und zeigt damit insgesamt grundlegende Reformperspektiven fÃ¼r eine Optimierung der deutschen Nachhaltigkeitsverfassung auf, die eine der zentralen Herausforderungen zukÃ¼nftiger Verfassungsrechtspolitik darstellt.