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Soziale Grundrechte und europäische Finanzhilfe: Anwendbarkeit, Gerichtsschutz, Legitimation

By (author) Anastasia Poulou

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Die europÃ¤ische Finanzkrise hat traditionelle Annahmen des europÃ¤ischen Verfassungsrechts in Frage gestellt und zur Umgestaltung der Wirtschaftsarchitektur der Union gefÃ¼hrt. Neugeschaffene Mechanismen ermÃ¶glichen die finanzielle UnterstÃ¼tzung von Euro-LÃ¤ndern, jedoch nur unter umfangreichen Auflagen. Diese sehen LohnzurÃ¼ckhaltungen, Dezentralisierung von Tarifverhandlungen, KÃ¼rzungen von Renten und Reformen im Gesundheitsversorgungssystem vor. Wie ist dieser Abbau sozialrechtlicher Garantien aus unionsrechtlicher Perspektive zu bewerten und wem ist eine eventuelle Grundrechtsverletzung zuzurechnen - der EU oder ihren Mitgliedsstaaten? KÃ¶nnten die Gerichte eine legitimierende Rolle zum Schutz sozialer Grundrechte in Zeiten der Krise wahrnehmen? Anastasia Poulou beleuchtet diese Fragen, indem sie die sozialen Grundrechte sowie eine Konzeption zum gerichtlichen Schutz sozialer Grundrechte als Gegengewichte zu den Legitimationsdefiziten der Eurokrise darstellt.