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Zession und Rechtszuweisung

By (author) Jan Felix Hoffmann

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Es darf als geradezu klassisches Problem bezeichnet werden, anhand welcher Kriterien nach einer Forderungsabtretung Folgerechte an den Zedenten oder den Zessionar zuzuweisen sind. Vor allem bei vertraglich begrÃ¼ndeten Forderungen herrscht Unklarheit, wer nach einer Zession LeistungsstÃ¶rungsrechte und Gestaltungsrechte geltend machen darf. Die Ursache fÃ¼r die bestehenden Unsicherheiten bei der Handhabung der Forderung als VerfÃ¼gungsgegenstand der Abtretung liegt darin begrÃ¼ndet, dass stets versucht wird, die Probleme mittels einer abtretungsspezifischen Sonderdogmatik zu bewÃ¤ltigen. Jan Felix Hoffmann setzt daher bei den Strukturen der Rechtszuweisung und Rechtsentstehung im Privatrecht an. Auf diese Weise bettet er die problematische Rechtszuweisung nach der Forderungsabtretung in den allgemeinen Kontext des bÃ¼rgerlichen VermÃ¶gensrechts als koordinativer Zuweisungs- und Schutzordnung ein. Auch die Zuweisungsproblematik bei der Forderungsabtretung kann danach nur durch eine Unterscheidung zwischen der Rechtsposition und ihren Schutzrechten bewÃ¤ltigt werden. Der Blick richtet sich damit auf die Legitimationsgrundlagen des allgemeinen LeistungsstÃ¶rungsrechts, auf die Abgrenzung des Leistungs- vom IntegritÃ¤tsinteresse, auf das weiterhin umstrittene VerhÃ¤ltnis von Anspruch und Forderung und auf die Rechtsfigur des Gestaltungsrechts. Gerade die Frage nach der Ãœbertragbarkeit von Gestaltungsrechten bereitete der Rechtswissenschaft in der Vergangenheit vor allem deshalb so erhebliche Probleme, weil die Legitimationsfragen nicht gestellt wurden und man sich von der Ã¼berwiegend formalen Kategorie des Gestaltungsrechts, dessen LeistungsfÃ¤higkeit weithin Ã¼berschÃ¤tzt wird, blenden lieÃŸ. Auch das Institut der VertragsÃ¼bernahme erscheint vor diesem Hintergrund in einem neuen Licht.

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