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Zugangsbeschränkungen für Investitionen aus Drittstaaten im deutschen und europäischen Energierecht

By (author) Claas Friedrich Germelmann, By (author) Helmut Lecheler

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Deutschland und die EU haben ein vitales Interesse an Investitionen aus und von Drittstaaten. Gleichwohl haben beide aus Sorge vor bestimmenden EinflÃ¼ssen auslÃ¤ndischen Kapitals auf zentrale Wirtschaftsbereiche jÃ¼ngst verschiedene Marktzutrittshindernisse und Kontrollmechanismen geschaffen. Diese zielen insbesondere auf Direktinvestitionen institutioneller Anleger ab. Auch die gegenwÃ¤rtige Finanzkrise hat die Regulierungsbestrebungen nicht beseitigt; der lÃ¤ngerfristige Kurs der Wirtschaftspolitik erscheint unklar. Zur Beschreibung des rechtlichen Ordnungsrahmens stellen Helmut Lecheler und Claas Friedrich Germelmann die aktuellen ZugangsbeschrÃ¤nkungen fÃ¼r Kapitalanlagen aus Drittstaaten dar und messen sie an den Vorgaben des europÃ¤ischen Unionsrechts und des deutschen Verfassungsrechts. Dabei werden auch vÃ¶lkerrechtliche Aspekte berÃ¼cksichtigt. Die Untersuchung konzentriert sich auf den Energiesektor, der wegen seiner herausragenden volkswirtschaftlichen und politischen Bedeutung in besonderem Grade von solchen MaÃŸnahmen betroffen ist.