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Die Europäisierung des deutschen Umweltstrafrechts

By (author) Martin Heger

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Nachdem das Strafrecht aufgrund seiner traditionell besonders engen Verbindung zur nationalen SouverÃ¤nitÃ¤t und zur kulturellen IdentitÃ¤t der EU-Mitgliedstaaten lange von Vorgaben aus BrÃ¼ssel weitgehend verschont geblieben war, werden seit einigen Jahren deutsche Strafgesetze auch durch BrÃ¼sseler Vorgaben beeinflusst. Seit Beginn der Mindestharmonisierung des materiellen Strafrechts mittels RahmenbeschlÃ¼ssen und Richtlinien gilt das Umweltstrafrecht wegen der typischerweise grenzenlosen Auswirkungen der Umweltverschmutzung geradezu als Prototyp einer derartigen EuropÃ¤isierung des Strafrechts. EuropÃ¤ische Vorgaben zum Umweltstrafrecht sind dabei einerseits Sanktionsmittel zur Durchsetzung der EG-Umweltpolitik, zugleich aber auch integraler Bestandteil des nationalen Strafrechts. Dieses SpannungsverhÃ¤ltnis fÃ¼hrte zu einem Streit Ã¼ber den richtigen Standort einer EuropÃ¤isierung des Umweltstrafrechts, der die EuropÃ¤ische Union in eine tiefe intra-institutionelle Krise stÃ¼rzen sollte. Erst der EuGH zerschlug mit seinem Grundsatzurteil vom 13.9.2005 den ""gordischen Knoten"" und machte damit den Weg frei fÃ¼r einen neuen Richtlinienentwurf. Martin Heger nimmt dies zum Anlass und beleuchtet die EuropÃ¤isierung des Umweltstrafrechts zunÃ¤chst aus europarechtlicher Sicht, stellt dem dann den Gegenstand dieser EuropÃ¤isierung - das deutsche Umweltstrafrecht de lege lata - gegenÃ¼ber und prÃ¼ft dessen Ã„nderungsbedarf im Lichte dieses Richtlinienentwurfs sowie frÃ¼herer RechtssetzungsvorschlÃ¤ge.