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Internetwettbewerbsrecht: Das Recht der Ubiquität - Das Recht der Domain Names - Das Recht der kommerziellen Kommunikation

By (author) Christoph BrÃ¶mmelmeyer

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Die Diskussion Ã¼ber die Regulierung des Internetwettbewerbs konzentriert sich auf die Frage, ob das Internet als globaler Marktplatz Ã¼berhaupt noch staatlich reguliert werden kann oder ob es sich selbst, d.h. der Disposition der Marktteilnehmer Ã¼berlassen werden muss. Christoph BrÃ¶mmelmeyer stellt klar, dass das Internet ipso facto weder Regelungsautonomie jenseits des Territorialstaats verbÃ¼rgt noch ein Reich spontaner Marktordnungen ist. Er rÃ¤umt jedoch ein, dass der Internetwettbewerb ubiquitÃ¤r (Ã¼berall verbreitet) ist, so dass sich auch das Konfliktpotential im Internet Ã¼berall entfalten kann. Dieser UbiquitÃ¤t steht die TerritorialitÃ¤t des Rechts gegenÃ¼ber, die eine strukturelle Rechtsunsicherheit im Internet erzeugt. Mangels eines global einheitlichen Internetrechts lÃ¤sst sich diese Rechtsunsicherheit nur durch einen Rechtsrahmen abbauen, der die (supra-)nationalen und regionalen Rechtsordnungen miteinander vernetzt. Der Autor entwickelt diesen Rechtsrahmen aus der Perspektive der Bundesrepublik Deutschland. Er analysiert die Rolle des Internationalen Privatrechts und des EuropÃ¤ischen Rechts bei der BewÃ¤ltigung der UbiquitÃ¤t, bildet das Recht der Domain Names anhand typischer MissbrauchsfÃ¤lle (""Domain-Grabbing"") fort und entwirft das Recht der kommerziellen Kommunikation, das insbesondere die Informationspflichten im Internetwettbewerb, die BekÃ¤mpfung unangeforderter E-Mail-Werbung, den Missbrauch von Meta-Tags und die kommerzielle Kommunikation freier Berufe betrifft.