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Gleichheit im Bundesstaat

By (author) Sigrid Boysen

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Die Bundesstaatlichkeit birgt in ihrer variablen Gewichtung fÃ¶deraler und unitarischer Momente ein Wandlungspotential wie kaum ein anderes staatsstrukturelles Prinzip. Die Frage, wie viel Einheit auch der Bundesstaat verlangt bzw. wie viel Vielfalt er gebietet, stellt sich zum einen im VerhÃ¤ltnis zwischen Bund und LÃ¤ndern, zum anderen aber auch und gerade im Hinblick auf den in eine Bundes- und LandeszugehÃ¶rigkeit 'geteilten' BÃ¼rger. Ausgehend von einer kritischen Bestandsaufnahme der unitarischen GrundstrÃ¶mung der herrschenden Grundrechtsdogmatik untersucht Sigrid Boysen nicht nur die Konstruktion des allgemeinen Gleichheitssatzes in einem bundesstaatlichen GefÃ¼ge, das als AusfluÃŸ seiner kompetenziellen Struktur unterschiedliche Rechtsgestaltungen erzeugt. Im Mittelpunkt ihrer Untersuchung steht vielmehr das spannungsreiche VerhÃ¤ltnis von grundrechtlichen Freiheitsgarantien, Teilhaberechten und Schutzpflichten einerseits und bundesstaatlich prÃ¤figurierter Divergenz in der Behandlung vergleichbarer Sachverhalte zwischen den einzelnen BundeslÃ¤ndern andererseits. Mit dem Anspruch, produktiv auf die Debatte Ã¼ber die Zukunft des FÃ¶deralismus einzuwirken, liefert die Autorin damit eine kritische Bestandsaufnahme der bundesstaatsrechtlichen Dimension der Grundrechtsdogmatik und bietet namentlich jenen KrÃ¤ften Orientierung und Argumente, die die Gliedstaatlichkeit der LÃ¤nder Ã¼ber die bisherigen ReformbemÃ¼hungen hinaus stÃ¤rken wollen.