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Die Parteivernehmung und der Grundsatz der Waffengleichheit im Zivilprozeß: Zugleich ein Beitrag zur Konkretisierung von Rechtsprinzipien

By (author) Annett Kwaschik

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Annett Kwaschik widmet sich der Frage, ob die restriktiven Regelungen zur Parteivernehmung im Hinblick auf die der ZPO zugrunde liegenden Verfahrensprinzipien noch begrÃ¼ndbar sind. Ihren Ausgangspunkt bildet die Diskussion um die Behandlung der ""Vieraugenkonstellationen"" im deutschen Zivilprozess als Reaktion auf den vom EGMR entschiedenen Fall Dombo Beheer. Der Grundsatz der Waffengleichheit wird hier als Argument fÃ¼r ein kompensatorisches Eingreifen der Gerichte in den ""Vieraugenkonstellationen"" herangezogen. Die Autorin legt deshalb ein besonderes Augenmerk auf die Frage, ob auch das Waffengleichheitsprinzip - neben anderen VerfahrensgrundsÃ¤tzen - ein tragfÃ¤higes Argument zum einen fÃ¼r eine verÃ¤nderte Anwendung der Â§Â§ 445 ff. ZPO durch die Rechtsprechung und zum anderen fÃ¼r eine Ã„nderung der gesetzlichen Ausgestaltung der Parteivernehmung ist. Neben der kritischen WÃ¼rdigung des Parteivernehmungsrechts bemÃ¼ht sich die Autorin daher zugleich um eine Konkretisierung des Prinzips der Waffengleichheit und um eine Bestimmung seiner Anwendungsweise.